Kategorie: Straßenausbaubeiträge

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SHZ: Eine bezahlbare Lösung soll her

Nordfriesland Tageblatt vom 03.09.2018
Niebüller Stadtvertreter wollen im Hauptausschuss neu beraten, ob und wie die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden können
Annika Kühl
NIEBÜLL Er sorgte in der Sitzung der Niebüller Stadtvertretung noch einmal für Gesprächsbedarf: Der Antrag der SPD–Fraktion zur Abschaffung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.

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Stadtvertretung überweist SPD-Antrag in den Haupt- und Finanzauschuss

Am 30. August 2018 hat die Niebüller Stadtvertretung vor gut gefüllten Zuschauerreihen über unseren Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beraten. Leider war diese Beratung neben der von uns gewünschten offenen Diskussion zur Sache stark von Vorwürfen über das Einbringen des Antrags geprägt. Wir sehen es nach wie vor so, dass die Beratungen zu diesem wichtigen Thema in die öffentlichen Ausschüsse gehört und nicht in die nichtöffentlichen Runden. Wir bevorzugen Transparenz und Offenheit von Anfang an.

Die CDU-Fraktion hat sich klar gegen eine Abschaffung der entsprechenden Satzung ausgesprochen und stellt sich höchstens Änderungen vor. Wir sehen die Straßenausbaubeiträge nach wie vor als unsozial, ungerecht und nicht mehr zeitgemäß an und fordern weiterhin die komplette Abschaffung der Satzung.

Der Antrag wurde letztlich einstimmig zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet.

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SHZ: SPD will Ausbaubeiträge abschaffen

Nordfriesland Tageblatt vom 29. August 2018

SPD will Ausbaubeiträge abschaffen
Am Donnerstag wird in der Stadtvertretung über den Antrag diskutiert

Annika Kühl
NIEBÜLL „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, unsozial und nicht mehr zeitgemäß“ – deshalb möge die Niebüller Stadtvertretung die Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung beschließen. Mit diesem Antrag startet die Niebüller SPD-Fraktion in die kommende Sitzung der Stadtvertreter am Donnerstag, 30. August. „SHZ: SPD will Ausbaubeiträge abschaffen“ weiterlesen